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 Mensch aus Glas.... |
Mistaya
Geheime Meisterin
Dabei seit: 27.10.2004
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Ich denke viel brauch ich dazu nicht zu sagen, lest einfach selbst nach. Was haltet ihr davon? Findet ihr, dass es rechtmässig ist wegen einer Minderheit die Steuern hinterzieht, das Bankgeheimnis für alle abzuschaffen?
Spiegel
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Irgendwann in einer anderen Welt, wird Irgendwer uns doch verstehen...
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18.11.2004 19:03 |
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Wasteland 
Inquisitor-Meister
Dabei seit: 13.10.2004
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Überwachungs- und Polizeistaat, wir kommen.
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"Reicher Mann und armer Mann // Standen da und sahn sich an. // Und der Arme sagte bleich: // Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."
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18.11.2004 19:18 |
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Fili
in nos primum dat insultum
Dabei seit: 13.10.2004
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Das habe ich heute bei heise gelesen:
| Zitat: |
Dem Bankgeheimnis auf der Spur
Ein Sturm geht durch den Medienwald, der Tod des Bankgeheimnisses wird beklagt. Warum erst jetzt? Vor fast einem Jahr ließ der Bundestag -- wohl schon in Weihnachtsstimmung -- ein Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit passieren, in dem auch den Finanzbehörden Zugriff auf die Kontenstammdaten gewährt werden soll. Im kommenden April 2005 soll das Gesetz in Kraft treten.
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Die Datenabfragemöglichkeit durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist schon seit April 2003 installiert. In zentralen Dateien müssen Banken die Stammdaten, das sind Name und Geburtsdatum des Konteninhabers sowie Kontoart und -nummer, so vorhalten, dass die BaFin jederzeit, ungefragt und unbemerkt diese Daten abfragen kann. Dazu mussten Bankenverbände so genannte Kontenevidenzzentralen auf eigene Kosten aufbauen, Server, in die sie die Daten einspeisen. Diese Maßnahmen geschahen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung und der neuen Geldwäschegesetze. Am 19. Dezember 2003 gelang es Hans Eichel dann im Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit fast unbemerkt eine "Abhöreinrichtung" für seine Finanzbehörde einzuschleifen.
Nachdem c't schon im vorigen Oktober über die Begehrlichkeiten des Finanzministers und die Durchlöcherung des Bankgeheimnisses berichtete und die Abfragemöglichkeit nun schon eineinhalb Jahre in Betrieb ist, warum regt sich die Republik erst jetzt auf? Wahrscheinlich haben nicht nur die Abgeordneten im vorigen Dezember gepennt, sondern auch die Medien. Nun lagen sie lange auf der Lauer nach einem aktuellen Anlass. Der war jetzt wohl gegeben durch die Verfassungsklage der Volksbank Raesfeld, die diese Praxis für nicht grundgesetzkompatibel hält.
Zwar scheint ein Zugriff auf die Stammdaten nicht besonders spektakulär, denn es sind in den Kontenevidenzzentralen keine Salden oder Umsätze gespeichert. Experten warnen jedoch davor, dass allein eine Abfrage, wie viele Konten jemand besitzt, den Finanzbehörden jede Menge "Verdachtsmomente" liefern könnte, auf Grund derer sie dann weitere Informationen bei der Bank abfragen dürften. Bei konkreten Verdachtsmomenten auf Steuerhinterziehung hatten die Steuerbehörden von jeher laut Bankgeheimnis (§30 Abgabenverordnung) das Recht auf Auskunft von der Bank. Ein Verdacht könnte sich nun schon ergeben, wenn ein Steuerzahler ein Konto in der Steuererklärung anzugeben vergisst.
In allem Lamentieren über den Tod des Bankgeheimnisses ist allgemein untergegangen, dass es zwar ein im Grundgesetz verankertes Postgeheimnis gibt, aber kein entsprechendes Grundrecht eines Bankgeheimnisses. Vielleicht wäre das jetzt der richtige Zeitpunkt, dies Versäumnis nachzuholen
Quelle: www.heise.de
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Ich persönlich finde es bescheiden, dass die Politiker mit der Bevölkerung machen was sie wollen. Ich denke nicht, dass Schröder das noch lange mitmachen kann und sollte. Denn sonst gibt es hier irgendwann einen Sturz der Regierung, in dem die Bevölkerung auf die Barrikaden geht.
Wo bleibt noch die "Privatsphäre", wenn der Mensch durchsichtig ist? Kann ein Mensch, der machthungrig ist und ein Land, was kurz vor Pleite steht, denn wirklich alles machen? Was nützt es denen?
Ich denke, dass dadurch viel mehr Korruption entsteht.
Im Endeffekt wird es eh den Normalbürger treffen. Er hat zu leiden.
Es ist ja kein Geheimnis, dass Deutschland Geld brauch. Aber dann sollten die Politik doch einfach unnütze Ausgaben (zum Beispiel die Überdachung der A3 bei Aschaffenburg, die mehrere Milliarden Euro seit Jahren kostet) abschaffen.
Aber was redet man noch großartig?
Datenspeicherung, IP-Kontrolle und Speicherung sowie jetzt das Bankgeheimnis. *schulterzuck* ...
Deutschland nimmt meiner Meinung nach immer mehr die Züge der ehemaligen DDR an ... es gibt Arme, Reiche und Politiker ... die Reichen sind auch gleich die Politiker. Was wir dann sind, ist ja wohl dann nicht mehr schwer zu erraten ...
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18.11.2004 19:27 |
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Unbekannter Nr. 1
unregistriert
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Als ehemaliger Versicherungsfachmann sage ich dazu nur, das das Bankgeheimnis sowieso schon längst ein Witz ist.
Man muss nur eine Firma, die für größere Unternehmen die Liquidität von interessierten Kunden überprüft, beauftragen, die Finanzen einer Person zu überprüfen.
Spätestens nach 1 Woche kennen die alle deine Daten.
^^v^^
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19.11.2004 00:43 |
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