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Zum Ende der Seite springen Die Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen
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Mulciber Mulciber ist männlich
The horror! The horror!


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Dabei seit: 17.06.2006

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Zitat:
Original von VigilNoctis
Freie Wahl... ja, so ungefähr...
Aber so wird jetzt wenigstens Papier gespart, weil der Unsinn nicht auf die Wahlzettel gedruckt werden muß.


Woher nimmst du dir das Recht heraus entscheiden zu dürfen, was Unsinn sei und was nicht?

Zitat:
Original von VigilNoctis
Und Unterhaltung beziehe ich gewöhnlich aus anderen Richtungen als der Politik. Die ist eher weniger amüsant. Wenn das einzelne Parteien jetzt ändern wollen und ein Spaßkabinet aufstellen, könnte das womöglich unterhaltsamer werden, ja, aber auch sehr redundant. Spaß haben wir ja schon ausreichend. Gute Politik fehlt aber an allen Ecken und Enden...


"Spaß" im Sinne von Kritik und zwar Kritik an Themen, die gerade in der aktuellen Politik vorhanden sind: Polemik, Personenkulte und Schlagwort-Werbung kann helfen,
wenn man sich zB. eine Dokumentation ansieht wie diese:
Das Programm bin Ich - arte plus 7

Sicherlich fehlt "Gute Politik", aber die kommt nicht einfach, wenn man sich hinsetzt und wartet.

Der Verbot der "die Partei" ist auch ein Verbot an fruchtbarer Kritik und nicht an einem "dumme Jungen" Streich, auch wenn es gerne so hingestellt wird.

__________________
"Imaginarium des Intellektuellen: Abmagern ist der naive Akt des Intelligent-sein-Wollens."
(Roland Barthes)
08.08.2009 13:39 Mulciber ist offline E-Mail an Mulciber senden Beiträge von Mulciber suchen Nehmen Sie Mulciber in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Mulciber in Ihre Kontaktliste ein
VigilNoctis VigilNoctis ist weiblich
MODernisierte Irre


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Dabei seit: 19.10.2004

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Zitat:
Original von Mulciber
Woher nimmst du dir das Recht heraus entscheiden zu dürfen, was Unsinn sei und was nicht?

Das Recht kommt aus der gleichen Liste, aus der auch das von dir erwähnte Recht auf freie Wahlen kommt. Meinungs- oder Redefreiheit nennt sich das... coole Sache.
Und, keine Sorge, mich fragt zu dem Thema eh niemand, also kann ich auch nix entscheiden. Ich hab dir die Partei also nich weggenommen. Geh lieber andere anpflaumen, wenn du daran was ändern willst...

Zitat:
Original von Mulciber
Sicherlich fehlt "Gute Politik", aber die kommt nicht einfach, wenn man sich hinsetzt und wartet.

Nö, aber deshalb muß ich es auch nich gleich gutfinden, wenn irgendwer irgendwas macht, nur damit irgendwer irgendwas gemacht hat.

__________________



People are more violently opposed to fur than leather because it's safer to harass rich women than motorcycle gangs.

The single biggest problem with communication is the illusion that it has taken place. - George Bernard Shaw

My opinions may have changed, but not the fact that I am right. - Ashleigh Brilliant

Just remember: if the world didn't suck, we'd all fall off.

08.08.2009 15:43 VigilNoctis ist offline E-Mail an VigilNoctis senden Homepage von VigilNoctis Beiträge von VigilNoctis suchen Nehmen Sie VigilNoctis in Ihre Freundesliste auf
Mulciber Mulciber ist männlich
The horror! The horror!


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Dabei seit: 17.06.2006

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Zitat:
Original von Mulciber
Sicherlich fehlt "Gute Politik", aber die kommt nicht einfach, wenn man sich hinsetzt und wartet.

Nö, aber deshalb muß ich es auch nich gleich gutfinden, wenn irgendwer irgendwas macht, nur damit irgendwer irgendwas gemacht hat.[/quote]

Aber man muss es auch nicht gleich schlechtfinden / verbieten, wenn irgendwer irgendwas macht. Und darum geht es hier: Verbot und Zensur und nicht um eine "Meinung".

Deine freie Meinung (müsste das dann nicht Deinung heißen?) will ich dir auch nicht absprechen, aber wenn die Meinung daraus besteht, dass man einer anderen Person / Gruppe ihre Meinung absprechen möchte, dann frage ich mich, welche Legitimität dein Argument hat ...

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(Roland Barthes)
08.08.2009 19:15 Mulciber ist offline E-Mail an Mulciber senden Beiträge von Mulciber suchen Nehmen Sie Mulciber in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Mulciber in Ihre Kontaktliste ein
VigilNoctis VigilNoctis ist weiblich
MODernisierte Irre


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Dabei seit: 19.10.2004

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Ne, ich glaub, da hast du was falsch verstanden.

In meinen Posts geht es zu 99.9% ausschließlich um meine Meinung. Ab und an werf ich mal ein paar Fakten dazwischen. Aber das ist nich häufig notwendig. Zensur spielt da überhaupt keine Rolle.

Und "gleich" verboten wurde die Partei auch nicht. Da gab es wohl Prozesse und Anhörungen und den ganzen ur-deutschen Kram der Bürokratie.

Und ja, wenn man gegenteilige Meinungen hat, dann wir das nix mit der gewöhnlich geforderten Toleranz. Da drehen wir uns hier ein bisserl im Kreis. Mein Argument ist genaus legitim wie deines - nur eben etwas konträr.
Muß ich jetzt wieder mit der Frau Luxemburg und ihrem einzigen massentauglichen Ausspruch kommen? Der gilt nämlich auch für mich - egal wie blöd du mich und meine geäußerte Meinung auch finden magst. Und genau aus diesem Grund behalt ich sie auch und find die Partei weiterhin unsinnig und vor allem unspaßig. Hugh!

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08.08.2009 19:37 VigilNoctis ist offline E-Mail an VigilNoctis senden Homepage von VigilNoctis Beiträge von VigilNoctis suchen Nehmen Sie VigilNoctis in Ihre Freundesliste auf
Chiropterus Chiropterus ist männlich
SarkasMOD


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Dabei seit: 14.10.2004

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Es lohnt sich die Sitzung des Bundeswahlausschusses anzusehen. Link

Wie mit der PARTEI umgesprungen wurde ist eine Sache, aber der freien Union und den Grauen wurden wegen Lapalien die Wahlteilnahme verweigert. Und als ob das nicht genug wäre, haben auch diverse Parteien ihren Parteienstatus verloren.
Der Bundeswahlausschuss und insbesondere der Bundeswahlleiter Egeler haben in einem juristisch fragwürdigen Verfahren mal eben ein dutztend Parteien von der Wahl ausgeschlossen. Das ist undemokratisch, es steht nirgends geschrieben was eine Partei im Programm haben muss. Es existieren nur Einschränkungen was sie nicht haben darf. Sinnvoll muss ein Programm nicht sein, wie sinnvoll es ist sollte der Wähler entscheiden. Nicht ein Bundeswahlausschuss mit totalitärer Macht. Das Attribut stimmt hier. Es gibt keine Beschwerdemöglichkeit und kein Kontrollorgan dass vor der Wahl an den Entscheidungen etwas ändern könnte.

Was bedeutet das? Das bedeutet dass es möglich ist, kleine Parteien von der Bundestagswahl fernzuhalten. Unabhängig davon ob die Entscheidung richtig ist oder nicht. Die Prüfung durch ein Gericht erfolgt erst nach der Wahl. Damit haben wie es gemäß der Funktion beim Bundeswahlausschuss mit einem Zensurinstrument zutun.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Chiropterus: 08.08.2009 21:00.

08.08.2009 20:59 Chiropterus ist offline E-Mail an Chiropterus senden Beiträge von Chiropterus suchen Nehmen Sie Chiropterus in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Chiropterus in Ihre Kontaktliste ein AIM-Name von Chiropterus: - YIM-Name von Chiropterus: - MSN Passport-Profil von Chiropterus anzeigen
messias messias ist männlich
Der Antimann


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Dabei seit: 12.12.2004

Themenstarter Thema begonnen von messias
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@Chiro
Den Link hab ich doch schon im ersten Post gepo(/a)stet ^^

Ich hab mir sogar die erste Sitzung angeschaut weil ich wissen wollte was es mit dem Ominösen Fax auf sich hatte.
Der Vertreter der Partei wurde in dieser gefragt ob seine Partei geschrumpft sei was er verneinte.
Daraufhin wurde aber dennoch dagegen entschieden weil im Fax 1 statt 9 stand. Wirklich sehr seltsam.

Auch sehr verdächtig das auf das Fax in der zweiten Sitzung nicht eingegangen wurde und die eine Tante obwohl sie voher EINDEUTIG gesagt hat sie waren sich unsicher das nach zwei Minuten wieder verneint hat.
DAS verstehe wer will...

__________________


Dieser Beitrag wurde 23 mal editiert, zum letzten Mal von Adam Weishaupt: Heute 11.21
09.08.2009 19:13 messias ist offline E-Mail an messias senden Homepage von messias Beiträge von messias suchen Nehmen Sie messias in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie messias in Ihre Kontaktliste ein MSN Passport-Profil von messias anzeigen
GrafKrolock GrafKrolock ist männlich
Geheimer Meister


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Es steht jedem frei, als unabhängiger Kandidat zur Bundestagswahl anzutreten und auf genügend Erststimmen in seinem Wahlkreis zu hoffen. Kein Problem, kann man, wenn es genügend Unterstützer gibt. Dazu braucht man nicht mal ein Parteiprogramm.

Dass die Messlatte bei irgendwelchen Randerscheinungen, die sich Parteien nennen, etwas höher angelegt wird, ist logisch und richtig.
09.08.2009 22:32 GrafKrolock ist offline E-Mail an GrafKrolock senden Beiträge von GrafKrolock suchen Nehmen Sie GrafKrolock in Ihre Freundesliste auf
Chiropterus Chiropterus ist männlich
SarkasMOD


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Dabei seit: 14.10.2004

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Das ganze ist so fragwürdig dass inzwischen Juristen die Korrektur der Entscheidung fordern. Wenn die nicht zugelassenen Parteien vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, könnte es sein dass die Bundestagswahl wiederholt werden muss. Die Rechtssprechung geht in die Richtung. Grund ist, dass Wahlen gemäß Verfassung poltische Willensbildung ist. Durften demokratische Parteien nicht antreten und besteht Grund zur Annahme dass deren Teilnahme zu einem anderen Ergebnis geführt hätte, im Fall der freien Union sehr wahrscheinlich, so muss die Wahl wiederholt werden.

Zitat:
Original von GrafKrolock
Dass die Messlatte bei irgendwelchen Randerscheinungen, die sich Parteien nennen, etwas höher angelegt wird, ist logisch und richtig.


Was er für richtig hält, kann jeder behaupten wie er lustig ist. Was logisch ist aber nicht. Deswegen bitte erklären, warum es logisch ist kleine Parteien nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Und welche "Messlatte" soll es in einer Demokratie den geben?

PS: Wir haben OSZE-Wahlbeobachter verpasst bekommen. Die wollen sich die Nicht-Zulassung der Kleinparteien anschauen. Tolle Wurst, wa? Wahlbeobachter wie irgendeine Bananrepublik.

Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Chiropterus: 09.08.2009 23:16.

09.08.2009 23:06 Chiropterus ist offline E-Mail an Chiropterus senden Beiträge von Chiropterus suchen Nehmen Sie Chiropterus in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Chiropterus in Ihre Kontaktliste ein AIM-Name von Chiropterus: - YIM-Name von Chiropterus: - MSN Passport-Profil von Chiropterus anzeigen
Gothpunk Gothpunk ist männlich
Groß-Pontifex


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Zitat:
Original von GrafKrolock

Dass die Messlatte bei irgendwelchen Randerscheinungen, die sich Parteien nennen, etwas höher angelegt wird, ist logisch und richtig.


Weil? Wieso dürfen manche die Demoratie mehr nutzen als andere? Jede Partei, die die nötigen Unterschriften zusammen bekommt, muss antreten dürfen! Ansonsten kann man auch nicht wirklich zu 100% von Demokratie sprechen.

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14.08.2009 16:56 Gothpunk ist offline E-Mail an Gothpunk senden Beiträge von Gothpunk suchen Nehmen Sie Gothpunk in Ihre Freundesliste auf
piratenbraut piratenbraut ist weiblich
Geheime Meisterin


Dabei seit: 09.07.2009

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Also ich finde "Die Partei" gar nicht mal so witzig.. Allerdings nicht, weil ich sie als Unsinn abtue, sondern viel mehr, weil ich den Ernst hinter der Witz-Fassade sehe.
In meinen Augen geht es ihnen nämlich auch sehr darum, den Menschen mal wieder klar zu machen, was für einen Blödsinn sie jedem X-beliebigen Menschen anehmen, bloß weil er schick gekleidet ist und einer Partei angehört. Das Nicht-Denken mancher Menschen ist doch wirklich erschreckend und genau da setzt doch Die Partei an, um die Leute ein wenig wach zu kriegen...
16.08.2009 13:04 piratenbraut ist offline E-Mail an piratenbraut senden Beiträge von piratenbraut suchen Nehmen Sie piratenbraut in Ihre Freundesliste auf
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